Rechtsprechung
| BSG, 14.02.1991 - 2 BU 234/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde wegen Unzulässigkeit - Anforderungen an die Beschwerdebegründung - Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage - Gegenstand des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 14.02.1991 - 2 BU 234/90
Im übrigen ist Gegenstand des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde nicht die Frage, ob das LSG in der Sache richtig entschieden hat (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 28.11.1975 - 12 BJ 150/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Außer …
Auszug aus BSG, 14.02.1991 - 2 BU 234/90
Denn eine - hier seit über 27 1/2 Jahren - außer Kraft getretene gesetzliche Vorschrift kann in aller Regel keine grundsätzliche Rechtsfrage aufwerfen, es sei denn, daß noch eine erhebliche Zahl von Fällen der Entscheidung harren und darin die Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage liegt (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 19).